Der Gemeinderat von Uznach hat einen grossen Aufwand betrieben, um dem A15-Umfahrungsstrasse-Projekt zum Sieg zu verhelfen. Doch eine grosse Mehrheit der Uzner verweigerte ihm die Gefolgschaft. Um zu begreifen, was «schief gelaufen» ist, hat er eine Nach-Abstimmungsanalyse in Auftrag gegeben. Diese Analyse gibt es noch nicht, aber der Gemeinderat hat schon einmal für sich entschieden, dass er alles richtig gemacht hat.

Nur eine Massnahme

Als einzige Massnahme will er eine «fachlich begleitete Verkehrskommission» gründen, wie er am Ende seine Mitteilung bekanntgibt.

Hier die Originalmeldung des Gemeinderats:

«Die Uzner Stimmbevölkerung hat am 24. November 2024 den Vernehmlassungsbeschluss des Gemeinderates vom 26. Juni 2024 zum Gemeindebeitrag an das kantonale Strassenprojekt Regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster (RVS) mit 57% (1'409 Stimmen) zu 43% (1'063 Stimmen) abgelehnt.

Schlüsse zu Planungsverfahren und Abstimmungskampf

Der Gemeinderat hat das Planungsverfahren und den Abstimmungskampf Revue passieren lassen und unter anderem folgende Schlüsse gezogen:

• Der Rat hat sämtliche Fristen eingehalten, die Bestvariante über mehrere Lesungen hinweg an Gesetz und kantonale Vorgaben angepasst und sämtliche Vorkehrungen getroffen, dass die Bürgerschaft ein Projekt vorgestellt erhält, das kaum grosse Fragezeichen enthält, sondern vielmehr eine realistische Umsetzung verspricht.
• Der Gemeinderat hat die Parteien und die Bevölkerung nicht von den Vorteilen der RVS überzeugen können. Die Grösse des Projekts hat über die lange Verfahrensdauer wohl allzu viele neue Steine des Anstosses hervorgebracht.
• Die Verkehrspolitik verliert durch das «RVS-Nein» nicht an Dringlichkeit. Eine Nachbefragung durch das Meinungsforschungsinstitut gfs-Institut Bern soll Erkenntnisse bringen, die für weitere Verkehrsplanungen genutzt werden können. Die Bevölkerung wird herzlich eingeladen, an der Befragung teilzunehmen; nur bei grosser Teilnahme entstehen aussagekräftige Resultate, die die Gemeinde weiterbringen.
• Im Lauf der neuen Amtsdauer soll eine fachlich begleitete Verkehrskommission gegründet werden. Damit kann das Thema sowohl lokal, aber auch mit Blick Richtung Kantonsrat mit konstruktiven Vorzeichen am Leben gehalten werden. Zudem können Verkehrsfragen breiter diskutiert und Projekte daraus breiter abgestützt werden.

Dank an Tiefbauamt und Lenkungsausschuss

Trotz des ernüchternden Abstimmungsergebnisses verdankt der Gemeinderat dem kantonalen Tiefbauamt bzw. seinen Projektmitarbeitenden und dem Lenkungsausschuss die grosse Arbeit bestens.»