Heute Montagmorgen um 09 Uhr kam bei Linth24 eine Mail vom Stadtrat von Rapperswil-Jona herein. Titel: «Aufhebung Baustopp Pumpwerk Grünfeld». Die Medienmitteilung ist am Berichtsende nachzulesen.
Klar, Wasser ist wichtig
Zuerst aber versucht Linth24, die fragwürdige Entwicklung dieses Falles einzuordnen. Wer die heutige Mitteilung des Stadtrates zur Aufhebung des Baustopps liest, muss sich zwangsläufig fragen: Wenn der durch das St.Galler Verwaltungsgericht im Februar 2022 verfügte Baustopp zu Wasserfassung so einfach aufzuheben ist, warum schritt der Stadtrat nicht schon von zwei Jahren zu dieser Tat?
Klar, beim Wasser geht es um die existenzielle Grundversorgung der Stadt – und damit argumentiert der Stadtrat in seiner Mitteilung auch. Aber das war ja vor zwei Jahren schon so. Auch damals war das Wasser wichtig.
Linth24 ordnet ein
Der Stadtrat schreibt am Schluss seiner Mitteilung, wo das Rechtsverfahren zum Pumpwerk Grünfeld heute stehe. Linth24 erklärt die Sachlage aber etwas genauer:
Ende 2021 erhob der Eigentümer des Sportcenters Grünfeld Einsprache gegen den Bau des Wasserpumpwerks Grünfeld. Dies, weil ihm die Wasserversorgung drohte, das Baurecht seiner Tennishalle zu künden. Die «Vision» des Wasserwerks war es, dass das Sportcenter verschwinden müsse.
Das Verwaltungsgericht aber stützte die Einsprache des Sportcenters und befahl der Stadt im Februar 2022, zur sich im Bau befindlichen Grundwasserfassung Grünfeld einen Baustopp zu verhängen. Das tat sie. Danach stand der Bau still und auch sonst passierte praktisch nichts. Bis Linth24 den Fall im Mai 2023 rundum öffentlich machte. In der Folge begann die Stadt im August 2023 mit dem Eigentümer des Sportcenters, Peter Merkli, zu verhandeln.
Wasserversorgung grätscht rein
Stadtpräsident Stöckling trat dabei in den Ausstand und Bauchef Leutenegger trat zur Seite. Sie delegierten die Gesprächsführung an Stadtrat Kurt Kälin. Ende November 2023 lag ein unterschriftsreifer Vertrag – inklusive Unterschriftstermin – vor.
Damit hätte der Wasserstreit hätte ein Ende gefunden, es wäre weitergebaut worden.
Doch wenige Tage vor Unterschrift grätschte die Wasserversorgung ins Geschäft. Sie verlangte, dass noch ein «sofortiger Heimfall» des Sportcenter-Landes an die Stadt in den Vertrag kommen müsse.
Damit aber konnte das Sportcenter nicht leben. Denn mit diesem Passus könnten Wasserversorgung und Stadt das Center durch Entzug des Landes jederzeit schliessen lassen.
Stadt verlangt Fristerstreckung
Also ging der Verhandlungsmarathon weiter, wobei das Verwaltungsgericht immer wieder eine Klärung forderte. Doch die Stadt bat das Gericht fast monatlich um Fristerstreckung. Man sei am Verhandeln.
Diesen März dann hatte das Gericht genug und forderte die Stadt auf, bis zum kommenden 19. April eine definitive Stellungnahme zu verfassen. Danach werde es urteilen, ob der Bau der Wasserfassung Grünfeld weitergehen könne oder gestoppt bleibe.
Stadt über dem Gericht?
Dass sich nun die Stadt in dieser heiklen Phase – und nach zwei Jahren Streit – über das Gericht erhebt und von sich aus den Baustopp aufhebt, erstaunt. Sicher ist: Konflikte einvernehmlich zu lösen scheint nicht die Kernkompetenz der Stadt zu sein.
