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Rapperswil-Jona
05.11.2023
06.11.2023 09:14 Uhr

RJ Teil 5: Absturz, Stillstand und Zukunft

Immer wieder Abstürze, Zwist und Stillstand: Visitor Center, Avenida durch Rapperswil-Jona, Grounding beim Stadtparlament, Standortzwist beim BWZ, Wasserstreit im Grünfeld, Tunnel-Clinch mit dem Kanton.
Immer wieder Abstürze, Zwist und Stillstand: Visitor Center, Avenida durch Rapperswil-Jona, Grounding beim Stadtparlament, Standortzwist beim BWZ, Wasserstreit im Grünfeld, Tunnel-Clinch mit dem Kanton. Bild: Linth24
Was in Rapperswil-Jona nicht schon alles versenkt wurde oder in den Seilen hängt! Und zum Schluss der Serie noch ein zur Vorsicht mahnendes Fazit zum 5er-Stadtrat. Von Bruno Hug

In 4 Berichten enthüllte Linth24 das Personal-Debakel im Bauamt von Rapperswil-Jona. Aber auch, wie immer wieder fragwürdige Projekte aufgetischt wurden.

Hier in Teil 5 überblicken wir Amtsgeschäfte, die abstürzten oder in den Seilen hängen. Und im Fazit raten wir zur Vorsicht, falls sich die für die letzten 7 Jahre verantwortlichen Stadträte in einem 5er-Stadtrat je noch einen 200'000-Franken-Job unter ihre Nägel reissen wollen. 

Der Anfang 

Den ersten Absturz erlitt der heutige Stadtrat 2017 mit den dem geplanten Umbau des Visitor Center im Rapperswiler Hafen für 3.1 Mio. Das Projekt entstand ohne Architekturwettbewerb und hätte die Altstadt verschandelt. Das Volk stoppte das Unding an der Bürgerversammlung. Das war klug, denn der Umbau war offenbar gar nicht nötig. Er war nie mehr ein Thema.

Avenida und Badi

Genauso ging es der «Avenida» durch die Stadt für 100 Mio. Das Projekt war städtebaulich brachial, diente dem Langsamverkehr kaum, kam zur Unzeit und wurde vom Stimmvolk versenkt.
Dasselbe beim Badi-Provisorium für gegen 8 Millionen, das der Stadtrat auftischte, nachdem er zuvor in Eigenregie das vom Volk bewilligte Badi-Projekt versenkt hatte . 

Parlament

Desgleichen beim Stadtparlament, das 2015 schon einmal abgelehnt wurde. Damals präsidierte der heutige Stadtpräsident das Komitee gegen ein Parlament. 2019 war er noch derselben Meinung und sagte einer Zeitung, ohne Bürgerversammlung gehe in der Politik die Bürgernähe verloren.
Ein Jahre später war er total umgedreht. Er, sein Stadtrat und alle Parteien waren für ein Parlament. Doch das Volk schickte die Vorlage bachab.

BWZ

Seit Jahren steht ein Neubau des BWZ (Berufs- und Weiterbildungszentrum) von Rapperswil an. Der Stadtrat will ihn im Lido verwirklichen. Ein Komitee möchte es am heutigen Standort im Stadtzentrum belassen. 
Der Stadtrat widersetzte sich jahrelang mit Inbrunst einem Standortvergleich. Er und der Kanton behaupteten, ein neues BWZ habe im Zentrum keinen Platz. Vor kurzem aber gab der Kanton indirekt zu, den Zentrumsbau nie fundiert geprüft zu haben. (Linth24 kommt darauf zurück.) 

Wasserfassung

Dasselbe Chaos besteht bei der Wasserfassung Grünfeld, wo sich die Stadt und der Eigentümer der nebenstehenden Sporthalle wegen einer zuerst zugesagten und danach zurückgenommen Baurechtsverlängerung in den Haaren liegen. Der Stadtpräsident trat in den Ausstand und der Bauchef delegierte das Geschäft weiter. Seit zwei Jahren steht die Wasserfassung still.

Tunnel-Abstimmung

Ähnlich bedenklich: Der Stadtrat verkündete 2018, er wolle eine Tunnel-Abstimmung durchführen. Als es fünf Jahre später soweit war, führten der Stadtpräsident und sein Bauchef aus, der Kanton habe die Abstimmung verlangt. Der Kanton dementierte vehement und überführte die beiden der Falschaussage.
Die Abstimmung wurde zwar gewonnen – die mit ihr unnötig verbundenen zwei Varianten könnten aber beide für sich wieder umstritten sein. 

5er-Stadtrat

Es gäbe noch den Kesb-Prozess, während dem der Stadtrat den Kesb-Leiter freistellte, ihn aber weiter mit Steuergeld vor Gericht verteidigte. Oder die unwürdige Entlassung des Stadtschreibers. Oder den Feuerwehrstreit. Und wohl noch anderes, das nicht ans Licht kam.

Bei dieser Massierung von Problemen ist es nicht anders möglich, als dass den Stadtrat eine destruktive Energie leitet. Trotzdem wollen sich dieselben Räte jetzt via den 5er-Stadtrat je einen mit 200'000-Franken dotierten Vollzeit-Job angeln. Probleme und Stillstand dieser Stadt sollen somit konkurrenzlos weitergehen. Die Bürger tun gut daran, sich die Zustimmung dazu gut zu überlegen.

Bruno Hug, Linth24