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05.10.2023
04.10.2023 22:18 Uhr

«Gegenwind-Initiative» erwogen

«Aufrecht St.Gallen» sagt klar Nein zu Windenergie-Bauprojekten über den Willen der Kommunen hinweg. (Themenbild)
«Aufrecht St.Gallen» sagt klar Nein zu Windenergie-Bauprojekten über den Willen der Kommunen hinweg. (Themenbild) Bild: Pixabay: Bruno
Mittels Sondernutzungsplan heble der Kanton St.Gallen Gemeinden und Bevölkerung bei der Windkraft aus, findet «Aufrecht» und prüft gegen dieses Vorgehen eine «Gegenwind-Initative».

Mitspracherecht und Wille der Bevölkerung werden zunehmend ignoriert seitens Politik. Das verfassungsmässige Prinzip der Subsidiarität wird laufend ausgehöhlt. Nun sollen Windräder über den ganzen Kanton hinweg aufgestellt werden. Der Bund hat sich dies auf die Agenda gesetzt und die Kantone sollen dies möglichst schnell umsetzen.

Der Wille der Bevölkerung ist hierbei nur störend, weshalb man die sonst übliche Kompetenzen der Gemeinde bezüglich baulicher Projekte aushebeln will. Deshalb prüft Aufrecht St.Gallen eine entsprechende Gesetzes-Initiative und sucht Mitstreiter für ein entsprechendes Initiativ-Komitee, um dem Kanton diese gesetzliche «Ausnahmegrundlage» aus den Händen zu nehmen.

Entscheidet sich eine Gemeinde für Windräder, sei ihr dies unbenommen. Es geht jedoch nicht an, dass über den Willen der Anwohner hinweg gegangen wird.

Aufrecht St.Gallen