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Kanton
27.05.2023
27.05.2023 00:35 Uhr

Klimafonds-Gegenvorschlag anpassen

Der Gegenvorschlag zum St.Galler Klimafonds will ebenfalls erneuerbare Energien fördern. (Symbolbild)
Der Gegenvorschlag zum St.Galler Klimafonds will ebenfalls erneuerbare Energien fördern. (Symbolbild) Bild: Pixabay: Maria Maltseva
Die Initiative «St.Galler Klimafonds» will einen Klimafonds von 100 Millionen Franken. Die Regierung sieht als Gegenvorschlag einen Sonderkredit von 59 Millionen vor. Dazu sind Präzisierungen nötig.

Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Sascha Schmid, Buchs, hat die Vorlage eingehend beraten. Sie begrüsst die Ablehnung der Initiative und die Stossrichtung des Gegenvorschlags. Sie möchte jedoch den Einsatz der 59 Millionen Franken präzisieren.

Ein der Präzisierungen zur Stromversorgungssicherheit

Nebst dem Ersatz von fossilen Heizungen durch erneuerbare Heizsysteme soll das Förderprogramm Energie von 2026 bis 2030 weitergeführt werden. Weiter soll die Innovation bei der Erforschung erneuerbarer Energie und der Entwicklung von Energiesparmassnahmen finanziert werden können.

Die vorberatende Kommission ist der Meinung, dass dabei alle erneuerbaren Energien berücksichtigt werden sollen. Zudem legte die vorberatende Kommission grossen Wert darauf, dass ergänzend zu den genannten Massnahmen auch die Stromversorgungssicherheit verbessert wird.

Kantonsrat berät in der Sommer- und der Herbstsession

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Herbstsession 2023 in zweiter Lesung.

Die Botschaft und der Entwurf und die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche) unter der Geschäftsnummer 29.22.01 und 33.22.05 zu finden.

Staatskanzlei Kanton St.Gallen / Linth24