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Eschenbach
05.07.2020
05.07.2020 15:03 Uhr

Gemeinde: Mitwirkung führt zu besserem Deponieprojekt

Rot eingezeichnet der Standort der Sonnenfeld-Deponie in Ermenswil.
Der Gemeinderat Eschenbach hat den Mitwirkungsbericht verabschiedet. Er verweist auf die unterschiedlichen Interessen und räumt ein, dass die Kommunikation nicht immer optimal verlief.

Im Gebiet Sonnenfeld in Ermenswil plant Schmucki Kies + Tiefbau AG (Teil der JMS-Gruppe), Kies abzubauen und die Kiesgrube mit unverschmutztem Aushubmaterial sowie leicht belasteten Bauabfällen wieder aufzufüllen.

Im Sommer 2019 führte die Gemeinde ein Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren für die Bevölkerung und Nachbargemeinden durch, mit dem erklärten Ziel, den Puls zu spüren, Bedenken aufzunehmen und allenfalls Verbesserungen am Vorhaben zu erwirken. Der Gemeinderat richtet Erwartungen und Auflagen an die Bauherrschaft, die noch vor dem regulären Genehmigungs- und Auflageverfahren in die Projekteingabe einfliessen sollen.

Stossrichtungen der Einwände

Die Gemeinde hat 111 schriftliche Meldungen gezählt. Viele Einwände betreffen

  • das Verkehrsaufkommen;
  • die Grösse der Grube und die damit verbundene Waldrodung;
  • die Deponiestoffe;
  • die Auswirkungen auf den Wasserkreislauf;
  • den negativen Einfluss auf die Standortattraktivität.

Andere Voten nahmen Bezug auf die Rolle, das Vorgehen und die Haltung seitens Gemeinde, Region und Kanton. Sämtliche Einwände wurden im letzten Sommer an die Bauherrschaft weitergeleitet. Es werden Überarbeitungen und eine Redimensionierung des Projekts in Aussicht gestellt.

Positive Bilanz des Mitwirkungsberichts für Gemeinderat

An seiner letzten Sitzung hat der Eschenbacher Gemeinderat den Mitwirkungsbericht verabschiedet und kommt zum Schluss, dass die vorgeschriebenen Rahmenbedingungen für den Mitwirkungsprozess eingehalten worden seien. Auch sei ein breiter Mitwirkungskreis erreicht worden. Die Rückmeldungen würden zu Verbesserungen bei der Projekteingabe führen.

Unterschiedliche Interessen

Angesicht der Siedlungs- und Bevölkerungsentwicklung besteht ein übergeordnetes Bedürfnis nach Deponiestandorten zur Ablagerung von Aushub- und Abbruchmaterial. Kanton und Region stehen in der Pflicht, den Bedarf zu decken. Es liegt nahe, Deponien an früheren Abbauorten zu planen. Auch aus geologischen Gründen bietet sich Eschenbach als Standort an. Das Gebiet Sonnenfeld ist seit 25 Jahren im kantonalen Richtplan möglicher Standort einer Inertstoffdeponie aufgeführt.

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass der Kiesabbau und die Deponie Immissionen verursachen und die Lebensqualität beeinflussen. Eine neue Deponie liege grundsätzlich nicht im Eigeninteresse Eschenbachs. Die Gemeinde habe schon mehrfach die Prüfung alternativer Deponiestandorte im Kanton, eine Beschränkung der Deponie-Typen für Sonnenfeld und eine Reduktion der lokalen Abbaugebiete gefordert.

Übersichtsplan und Etappierung des Projekts (Bild: JMS).

Eschenbach ist aber auch übergeordneten Interessen verpflichtet. Wegen der regen Bautätigkeit besteht ein Bedürfnis nach Abbaurohstoffen und Deponiemöglichkeiten. Die Gemeinde will sich für eine solidarische und verträgliche Lösung einsetzen. Mittels folgender Optimierungen sollen die Immissionen auf möglichst tiefem Niveau gehalten werden:

  • Lenkung des Verkehrs (z.B. Route, Sperrzeiten);
  • Aufteilung in verträgliche Etappen;
  • Abschirmung durch Erdwälle und Einsatz neuester Maschinen;
  • Beschränkung der Deponiestoffe;
  • Verzicht auf weitere Auffülltätigkeiten am Standort Uetenberg.

Praxistest des jungen Mitwirkungsverfahrens

Seit Juli 2016 besteht die Pflicht zur Durchführung eines öffentlichen Mitwirkungsverfahrens. Kantonsweit hat noch kein vergleichbares Projekt diese Praxis durchlaufen, zudem liessen die gesetzlichen Vorgaben Handlungsspielraum offen. Die Gemeinde Eschenbach sah sich vor einige Herausforderungen gestellt und die Koordination mit den beteiligten Parteien war erschwert. Sie räumt ein, dass die Kommunikation teils widersprüchlich ausfiel, und bittet die Beteiligten um Entschuldigung.

Die weiteren Verfahrensschritte:

  • Planoptimierungen durch Bauherrschaft
  • Informationsveranstaltung für die Bevölkerung
  • Baueingabe, Start Baubewilligungsverfahren
  • Prüfung und Interessensabwägung durch Gemeinderat
  • Allfälliger Erlass und öffentliches Auflageverfahren
  • Abschliessende Prüfung durch Kanton

Lesen Sie die Stellungnahme der Schmucki Kies + Tiefbau AG.

PD, Gemeinde Eschenbach / Stefan Knobel, Linth24