Erfahrungen von Linth24 mit der GPK

Linth24 gibt Max Schneider gern eine Antwort zu seiner Frage: Uns von Linth24 ist vor allem aufgefallen, dass die GPK von Rapperswil-Jona in erster Linie den Stadtrat und weniger die Bürger schützt.

Nicht einmal bei der Götti-Hecke

Nicht einmal beim Skandal zur Götti-Hecke wurde sie aktiv. Als Linth24 Ende 2020 aufgedeckt hatte, dass die Stadt dem Götti des Stadtpräsidenten für gegen 15'000 Franken dessen private Gartenhecke bezahlt hatte, blieb die Kommission mäuschenstill. Später, als Linth24 noch mehr Fakten auftischte und der Stapi und sein Rat immer stärker in Bedrängnis kamen, war es der Stadtrat selbst, der die GPK aufbot. Die Kommission selber kam nicht auf diese Idee. Dafür musste sie danach aufgrund der der von Linth24 veröffentlichten Beweise zugeben, dass die Heckenzahlung unsauber abgelaufen war, worauf der Götti der Stadt die Heckenkosten zurückzahlen musste. (Berichte zur Götti-Hecke am Berichtsende.)

Auch im China-Deal – nix GPK 

Auch im China-Deal stand die GPK stramm auf der Seite des Stadtrats. In diesem gravierenden Fall gelangte Linth24 mehrfach an den Stadtrat und bekam anfänglich folgende Antwort: «Sofern Sie künftig Auskünfte von der GPK wollen, welche Ihres Erachtens dem Öffentlichkeitgesetz unterliegen, so werden Sie gebeten, solche Anfragen postalisch zu Handen des Präsidenten zuzustellen.»

Die Form der Eingabe war den GPK-Mitgliedern also wichtiger als das Problem.

Keinen Handlungsbedarf

Schlussendlich teilte die GPK Linth24 mit, sie habe die Protokolle zum Landverkauf an die China-Firma «studiert» und «keinen Handlungsbedarf gesehen» und deshalb «keine weiteren Schritte eingeleitet».
Trotzig schrieb die GPK dann noch: «An dieser Einschätzung ändern auch die von Linth24 veröffentlichten neuen Erkenntnisse nichts.»

Nichts aufgefallen?

Linth24 schrieb danach die gesamte GPK an, also: Claudio Rathgeb, Patricia Bucher, Philemon Lenherr, Michael Siegrist, Barbara Balimann, Michael Gwerder, und Thomas Dormann.

Wir wollten unter anderem wissen, ob den GPK-Mitgliedern nicht aufgefallen sei, dass es zur Zeit des Verkaufs von Stadtland an die Chinesen keine gültigen Grundlagen zum Landwert gegeben habe. Und ob es niemanden in der GPK störe, dass der Stadtrat beim Landverkauf das fakultative Referendum aufgrund einer Mutmassung unterlaufen habe?

Nicht stutzig geworden?

Oder, ob die vielen «auffälligen Ungereimtheiten» beim China-Deal nicht «stutzig» machten und die GPK «weiterhin vor die Bürger stehe und verkünde, es sei beim China-Deal alles richtig abgelaufen»?

Die Kommission antwortete auf diese Fragen nicht. Es war dann das St. Galler Verwaltungsgericht, das in seinem Urteil feststellen musste, der China-Deal sei «willkürlich» und «nicht haltbar» abgelaufen.

Antwort an Max Schneider

Und so die Antwort von Linth24 an Max Schneider: Die GPK interessierte sich für den China-Deal nicht, selbst als Linth24 immer neue Fakten aufdeckte. Und auch all die anderen Fälle, die Linth24 ans Licht brachte, liessen die Kommission kalt. Dafür lobte sie jedes Jahr an der Bürgerversammlung die «sehr gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat».

Bruno Hug