Das Budget 2023 sieht bei einem Aufwand von 10'059'500 Franken und einem Ertrag von 9'964'500 Franken einen Fehlbetrag von 95'000 Franken vor. Zum Vergleich: Das aktuelle Budget 2022 rechnet mit einem Überschuss von 9'700 Franken. Damit wird Realität, was in früheren Finanzplanungen aufgezeigt worden ist: Die Rechnungen der Ortsgemeinde Rapperswil-Jona werden für eine gewisse Zeit Defizit aufweisen.
Hauptgrund für das Defizit im Budget 2023 ist, dass die Reserven in Bezug auf den Betrieb Bürgerspital aufgebraucht sind. Aufgrund der stetig steigenden Anforderungen ist es nicht möglich, den Betrieb Bürgerspital defizitfrei zu führen. Dies ist mit ein Grund, dass der Betrieb Ende 2025/Anfang 2026 geschlossen werden wird.
Aufgrund der angespannten finanziellen Situation hat sich der Verwaltungsrat mehrfach mit dem Budget 2023 beschäftigt und in zahlreichen Bereichen Optimierungen vorgenommen. Es sind daher praktisch keine neuen Ausgaben vorgesehen. Auf bloss Wünschbares ist verzichtet worden. Neue Stellen sind im Budget 2023 nicht enthalten.
Einzelheiten zur Erfolgsrechnung
Bei der «Geschäftsstelle» sind im Vergleich zum Budget 2022 keine wesentlichen Veränderungen feststellbar. Im Bereich «Kultur» ist keine spezielle Publikation im Jahr 2023 vorgesehen ist, weswegen das Budget in diesem Bereich etwas tiefer als im Vorjahr ausfällt. Vorgesehen ist hingegen, das 1-2-Geissebei durchzuführen, und zwar unter Beizug eines Caterers.
Beim «Bürgerspital» wird ein Defizit aus dem Betrieb budgetiert. Das Defizit kann nicht mehr aus der Reserve gedeckt werden. Es entsteht ein Verlust zulasten der Gesamtrechnung der Ortsgemeinde im Umfang von 244'000 Franken. Um den Verlust etwas abfedern zu können, wird eine moderate Taxanpassung budgetiert. Der Heimbetrieb wurde im Jahr 2022 zur geplanten Zielgrösse von 28 Betten optimiert und konzentriert sich inskünftig auf das Hauptgebäude am Fischmarktplatz. Mit dieser Betriebsgrösse soll das Heim bis zur Schliessung 2025/2026 weitergeführt werden.
Das Budget des «Betriebs Stadtmuseums» weist im Vergleich zum Budget wenig Veränderungen auf. Im Bereich «Stadtmuseum Gebäude» ist zu beachten, dass die Alarmanlage am Ende der Lebensdauer angelangt und zu ersetzen ist.
Mit den Bauarbeiten für das Projekt «Umbau und Neuinszenierung Schloss» wurde am 7. November 2022 begonnen. Die Wiedereröffnung ist im Laufe des Jahres 2024 vorgesehen. Während der gesamten Umbauphase ist das Schloss geschlossen. Es sind daher im Budget Schloss nur noch einige wenige Positionen enthalten.
Bei den «Immobilien» sind aufgrund der gestiegenen Energiepreise die entsprechenden Ausgaben und Einnahmen (Nebenkosten) angepasst worden. Im Jahr 2023 steht nur ein grösseres Projekt an. Es handelt sich um die zweite Tranche der Rückführung des Gebäudes Seestrasse 6 zu Wohnnutzung (450'000 Franken). Eine erste Tranche in gleicher Höhe wurde mit dem Budget 2022 bewilligt und ist in der Zwischenzeit praktisch umgesetzt worden. Das gesamte Erdgeschoss steht weiterhin dem Betrieb Bürgerspital zur Verfügung. Zudem sind beim Restaurant Rathaus im Hinblick auf die Vermietbarkeit gewisse Anpassungen und Auffrischungen vorgesehen. In beiden Fällen erfolgt eine Entnahme aus der Reserve Werterhalt Finanzvermögen. Ansonsten sind verschiedene weitere, indes kleinere Massnahmen vorgesehen, welche vor allem der weiteren Vermietbarkeit der Liegenschaften dienen.
Beim Betrieb «Wald & Holz» wird ein leicht höherer Überschuss budgetiert als im Jahr 2022. Es sind in verschiedenen Konten kleinere Anpassungen vorgenommen worden.
Investitionsrechnung 2023: Schloss als Schwerpunkt
Die Investitionsrechnung 2023 weist Investitionen in Höhe von 3'802'500 Franken auf. Hauptschwerpunkt bildet die Umsetzung des Projekts «Umbau und Neuinszenierung Schloss».
Mit dem Budget werden insgesamt 190'000 Franken beantragt. Es geht um zwei Fahrzeuge für den Betrieb Wald & Holz. Aufgrund der Liefersituation ist damit zu rechnen, dass die Auslieferung der Fahrzeuge erst im Jahr 2024 erfolgen kann. Die Bestellung hat indes im Jahr 2023 zu erfolgen – daher wird der Kredit mit dem Budget 2023 beantragt.
Bei den Liegenschaften im Finanzvermögen werden alle Vorhaben, die den Unterhalt betreffen, über die Erfolgsrechnung abgewickelt. Es bleiben zwei Projekte, die über die Unterhaltsarbeiten hinausgehen. Zum einen ist es das Projekt «Alterswohnungen mit Service Schachen». Bedauerlicherweise ist das Projekt noch durch eine Einsprache blockiert, welche nicht im Einflussbereich der Ortsgemeinde liegt. Indes zeichnet sich eine Lösung ab, sodass die Wiederaufnahme der Planungsarbeiten im Jahr 2023 durchaus möglich ist. Zum anderen ist es das Projekt «Zukunft Bürgerspital». Die Bürgerschaft hat einen Kredit für die Durchführung eines Wettbewerbs genehmigt. Derzeit wird das Wettbewerbsprogramm erarbeitet.
Finanz-Investitionsplanung: Vorübergehende Defizite
Dem Investitionsprogramm ist zu entnehmen, dass die Ortsgemeinde auch weiterhin verschiedene grosse Projekte verfolgt.
Die Finanzplanung zeigt auf, dass die Ortsgemeinde Rapperswil-Jona in den kommenden Jahren in den Rechnungen Defizite ausweisen wird. Massgebend sind vor allem drei Gründe: Die Reserven in Bezug auf den Betrieb Bürgerspital sind aufgebraucht. Die Zinsen sind deutlich angestiegen. Und das Projekt «Alterswohnungen Schachen», mit welchem das «Projekt Umbau und Neuinszenierung Schloss» finanziert werden soll, kann erst mit einer Verzögerung realisiert werden. Dies aufgrund der erwähnten Einsprache.
Die Finanzplanung zeigt indes auch auf, dass die Ortsgemeinde in der Folge wieder Überschüsse erzielen wird.
