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Leserbrief
Kanton
31.05.2020

Corona: Endlich weiter wie gewohnt?

Leser Jürg Rückmar ist mit dem Verlauf der Sondersession in Bern nicht zufrieden und kritisiert den Zynismus der Ratsmitglieder. Es drohe ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Leser Jürg Rückmar ist mit dem Verlauf der Sondersession in Bern nicht zufrieden und kritisiert den Zynismus der Ratsmitglieder. Es drohe ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Jürg Rückmar freut sich über die angekündigten Lockerungen der Corona-Massnahmen und die Aufhebung des Notrechts. Das Agieren des Bundesparlaments wirft bei ihm aber Fragen auf.

Wir können das Rad nicht zurückdrehen, aber wir müssen jetzt gezielt und schnell aus der Corona-Misere herauskommen. Jeder Tag zählt.

Ich muss aber leider feststellen, dass in der Corona-Sondersession des Parlamentes vom 7. Mai rein gar nichts in dieser Richtung zur Sprache gekommen ist. Man demonstrierte damals eine grosse Übereinstimmung mit dem willkürlichen Kurs des Bundesrats, so als wäre alles in bester Ordnung. Und geradezu zynisch verlangt Bern von uns ein «social distancing», während die Ratsmitglieder selbst nach der Session ohne Masken auf engstem Raum zusammensassen und auf ihre Untätigkeit und das Gutheissen der Daumenschrauben fürs Volk angestossen haben.

Der Rechtsstaat in unserer Vorstellung entspricht nicht der Wirklichkeit. Seit Monaten wird geradezu totalitär und völlig widersprüchlich in unsere vielen verschiedenen Angelegenheiten eingegriffen. Wir werden unter Androhung von Strafverfolgung, hohen Bussen, Geschäftsschliessungen etc. zu einem «Wohlverhalten» und einer «Neuen Normalität» verknurrt, die gar nicht mit echtem Schutz der Gesundheit begründet werden kann. Niemand, den ich kenne (und ich habe ein sehr grosses Netzwerk), möchte die angekündigte neue Normalität der absoluten Staatswillkür und Unterwerfungszwänge. Niemand!

Es freut mich jetzt natürlich, dass seitens Bundesrat Bewegung in Richtung Auflockerungen angekündigt wurden – diese sind längst überfällig. Noch mehr freut mich aber, dass endlich das Notrecht demnächst aufgehoben werden soll, auch diese Normalität ist jetzt längst überfällig.

In der Schweiz haben wir seit Langem bewiesen, dass wir selbständig, vernünftig, friedfertig und dialogfähig sind und vieles gelten lassen können, ohne gleich die Nerven zu verlieren. Eigentlich sind wir enorm geduldig und schätzen den Weg des Kompromisses. Entsprechend konnten sich viele Menschen im System Schweiz wohlfühlen. Aber seit dem 16. März fühle ich mich nicht mehr als Bürger eines freien Landes.

Ich habe viele Jahre auf Managementstufe gearbeitet – niemals war es der Fall, dass ich meinen Vorgesetzten Zahlen präsentieren konnte, die sich gegenüber einem unabhängigen Controlling nicht als hieb- und stichfest erwiesen hätten. Die Leitung hätte diese zurückgewiesen und sich nicht blindlings darauf abgestützt. So muss es auch in öffentlichen Angelegenheiten sein. Ich erwarte vom Parlament die lückenlose Aufarbeitung der Corona-Zahlen und der Hintergründe für die drastischen Zwangsmassnahmen mit extrem hohen Kostenfolgen für uns Steuerzahler, die unser Land mittels Notrecht ausbluten lässt.

Das Parlament verliert seine Glaubwürdigkeit, wenn es nicht unverzüglich unabhängige Vergleichswerte besorgt und sich die vielen ernsthaften Argumente gegen den Lockdown anständig anhört, um die falschen politischen Weichenstellungen erkennen und korrigieren zu können.
Sollte sich dann bewahrheiten, dass die vom Bundesrat verordneten Massnahmen ungerechtfertigt und kontraproduktiv waren, dann werden alle Verantwortlichen offiziell zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Jürg Rückmar, Pfäffikon SZ