Am Vormittag des 19. April hat die Aprilsession wie üblich mit den jeweiligen Fraktionssitzungen begonnen. Es ist diesmal lediglich eine zweitägige «Aufräumsession», um die Pendenzen vom Februar abzubauen. Diskutiert werden vor allem einige Corona-Vorlagen, die Tierleid-Initiative, Strassenbau und auch Einzelvorstösse aus anderen Bereichen. Die Session findet nochmals in den geräumigen St.Galler Olma-Hallen statt.

Interessante Entscheide stehen an

Im Detail sind in dieser Session traktandiert: das revidierte Steuergesetz, die Behandlung der Tierleidinitiative (Stacheldrahtverbot), Corona und Nothilfe im Kulturbereich, der Bericht der staatswirtschaftlichen Kommission, Umbau bei der Kantonsstrasse in Uzwil.

Interessant dürfte auch der Entscheid des Gesamtrats sein bezüglich eines Vorstosses, bei dem es um «ein offenes Mikrofon für Frauen» geht, gemeint ist ein Sessions-Halbtag im September nur für die Kantonsrätinnen.

Corona-Hygienemassnahmen: Man hat sich gewöhnt

Abstandsgebot, kein Händeschütteln, Desinfektion, Markierungen am Boden, Maskenpflicht, Contact-Tracing am Mittagstisch, maximal 2 Leute im Lift usw. Man hat sich daran gewöhnt und empfindet es nicht mehr als etwas Aussergewöhnliches.

Geplante Vorstösse

Im Laufe der Aprilsession sollen unter anderem noch folgende Vorstösse eingereicht werden: Corona, Rechtliches und Medizinisches, Dienstleistungen; Busausfahrtsbuchten an Haltestellen, Schutz vor Wölfen und Bibern (Schäden), Verfassung und Freiheiten bei Notrecht (Versammlungsfreiheit, Gewerbefreiheit), Kreislaufwirtschaft (Recycling).

Rückkehr des Rats ins Rathaus in der Pfalz im Juni?

Ob man bei der Junisession wieder ins Rathaus zurückkehren kann oder noch nicht, das ist abhängig von der Pandemiesituation. Das Präsidium des Kantonsrats wird heute oder morgen darüber entscheiden.