Linth24 hat nach dem Interview von Regierungsrätin Susanne Hartmann in der Linth-Zeitung gestern Stadtpräsident Martin Stöckling Fragen zugestellt. Er hat heute Morgen geantwortet.
Aussagen von Hartmann
Regierungsrätin Hartmann sagte in besagtem Interview unter anderem, der Kanton nehme das Ja zum Tunnel «nicht als Antrag entgegen». Sie habe mit dem Stadtrat von RJ stets offen und konstruktiv zusammengearbeitet. Rapperswil-Jona müsse zuerst das Gesamtverkehrskonzept weiterentwickeln und dieses mit den «unterschiedlichen Gruppen» abstimmen, bevor über einen Tunnel debattiert werde.
Linth24 wollte nun von Martin Stöckling wissen, was er dazu sage und auch, wie er auf Hartmanns Aussage reagiere, dass es für die Tunnel-Variante Mitte «keinen Automatismus» gebe – und es erst aus dem Gesamtverkehrskonzept hervorgehe, was der richtige Tunnel sei.
Abstimmung nichts gebracht?
Linth24 folgerte, wie es nach den Aussagen der Regierungsrätin scheine, habe die Abstimmung nichts gebracht. Sie habe in der Bevölkerung Erwartungen geweckt, die nicht erfüllt werden könnten. Ob Stadtpräsident Stöckling das anders sehe? Und wie lange sich die Stadt noch derartige Ressourcen-Verschleisse ohne greifbare Resultate leisten könne?
Stöcklings Antwort
Stadtpräsident Stöckling wollte zu den ihm zugestellten einzelnen Fragen nicht Stellung nehmen, sondern antwortete summarisch. Er schrieb an Linth24:
«Die Fragen seien verpackte Unterstellungen und ungerechtfertigten Schuldzuweisungen.» Seines Erachtens seien die Aussagen von Regierungsrätin Susanne Hartmann in der Linth-Zeitung «nicht das, was die Bevölkerung von Rapperswil-Jona erhofft und verdient habe».
Mittlerweile habe sie ihre Aussagen ja auch relativiert. Die negativen Schlüsse für die Stadt, die Linth24 aus den Aussagen der Regierungsrätin ziehe, teile er «in keiner Weise». Seine Erwartungen für das weitere Vorgehen werde die Stadt «in einem direkten Austausch an den Kanton herantragen und nicht via Medien kommunizieren».
Hartmanns Stellungnahme
Tatsächlich hat Regierungsrätin Susanne Hartmann ihre Aussagen heute in der Linth-Zeitung nochmals konkretisiert. Sie führt aus, sie «zeige Verständnis», dass ihre Aussage, die Tunnel-Abstimmung sei kein formeller Auftrag an den Kanton, habe «falsch verstanden werden können». Möglicherweise sei dieses im Interview «unglücklich formuliert» gewesen.
Breit abgestützt
Für die Regierung, so Hartmann, stehe eine tragbare und breit abgestützte Lösung im Vordergrund. Das sei zu wenig stark ausgedrückt worden. «Dafür will ich mich entschuldigen», sagte sie weiter. Ausserdem plane der Kanton schon «seit Längerem» an einem Tunnel für Rapperswil-Jona. Von Arbeitsverweigerung könne keine Rede sein. Trotz allem brauche es nun von der Stadt noch «Präzisierungen in ihrer Gesamtverkehrsstrategie».
Anmerkung zum Drama
Was völlig vergessen wurde und weitgehend unbekannt ist: Die Aussage von Regierungsrätin Susanne Hartmann, der Kanton plane seit Längerem am Tunnel, ist richtig. Nicht nur das: Die St. Galler Regierung hat am 9. Mai 2023 der weiteren Planung des Rappi-Tunnels zugestimmt. Wäre nun in der Tunnel-Abstimmung von Rapperswil-Jona ein Nein herausgekommen, hätte der Stadtrat das Stadttunnel mit dem riesigen Aufwand einer Volksabstimmung gleich selbst begraben.
