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Kanton
08.03.2022

SP-Zweifel an Vereinigung der Psychiatrieverbunde

Die SP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat lehnt die Vereinigung der Psychiatrieverbunde ab (Bild: Standort Wil der Psychiatrie Nord).
Die SP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat lehnt die Vereinigung der Psychiatrieverbunde ab (Bild: Standort Wil der Psychiatrie Nord). Bild: psychiatrie nord
Die vorberatende Kommission stimmt der Vereinigung der beiden St.Galler Psychiatrieverbunde Nord und Süd zu. Die SP-Fraktion kann weiterhin nicht nachvollziehen, warum dieser Schritt notwendig sein soll.

Mit einer Motion hatten die Fraktionen von Mitte-EVP, FDP und SVP überraschend die Prüfung der Vereinigung der beiden Psychiatrieverbunde verlangt. Ohne nähere Prüfung hat die Regierung nun dem Kantonsrat eine absolut dürftige Vorlage zur Vereinigung unterbreitet. In der Vorlage wird nicht abgehandelt, welche Vor- und allenfalls auch Nachteile mit einer Vereinigung verbunden sein könnten.

Die aktuellen Strukturen sind gewachsen und haben sich bewährt. Die Psychiatrieverbunde haben in den letzten beiden Jahren äusserst positive Rechnungsabschlüsse vorgelegt.

Strukturentscheide ohne eingehende Prüfung

Nun hat auch die vorberatende Kommission dem Zusammenschluss zugestimmt. Die SP ist ernüchtert, wie durchaus weitreichende Strukturentscheide für die Psychiatrie getroffen werden können, ohne dass eine eingehende Prüfung stattfindet. Nur weil irgendwo das Effizienzzeichen blinkt.

Die SP lehnt die Vereinigung weiterhin ab.

SP-Fraktion Kantonsrat St.Gallen