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Weesen
27.12.2021
27.12.2021 13:56 Uhr

«KVA Linth 2025»: Weesen stimmt über Erneuerung ab

Dem Zweckverband der KVA Linth in Niederurnen sind total 28 Gemeinden angeschlossen, darunter Weesen.
Dem Zweckverband der KVA Linth in Niederurnen sind total 28 Gemeinden angeschlossen, darunter Weesen. Bild: zvg
Weesner Abfälle werden in der Niederurner KVA Linth verwertet. Nun soll die Anlage mit dem Projekt «KVA Linth 2025» erneuert werden. Über den Baukredit wird im Februar 2022 an der Urne abgestimmt.

Die KVA Linth, Niederurnen, hat ihren Betrieb am 11. November 1973 aufgenommen und erfüllt im Dienst der Gesellschaft vielfältige Aufgaben.

Die Politische Gemeinde Weesen gehört dem Zweckverband für die Kehrichtbeseitigung im Linthgebiet (KVA Linth), heute bestehend aus 28 Zweckverbandsgemeinden der Kantone Glarus, Schwyz und St. Gallen, seit dem 26. Januar 1974 an.

Erneuerungsprojekt «KVA Linth 2025»

Die KVA Linth verwertet mittlerweile bis zu 116'000 Tonnen Siedlungs- und Industrieabfälle pro Jahr. Ausserdem produziert sie Ökostrom, versorgt einheimische Unternehmen und Private mit Wärme und rezykliert Metall. Die Anlage wurde seither stetig erneuert und modernisiert. In den kommenden Jahren steht mit dem Erneuerungsprojekt «KVA Linth 2025» ein weiterer wegweisender Entwicklungsschritt bevor.

Als beteiligte Verbandsgemeinde hat die Politische Gemeinde Weesen wie alle anderen Verbandsgemeinden auch auf dem gemäss Gemeindeordnung vorgegebenen Weg über den Baukredit bzw. ihren Anteil daran zu beschliessen.

Kein Verteilschlüssel für Investitionsbeitrag

Die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Weesen sieht für Ausgaben über 500'000 Franken das fakultative Referendum und für Ausgaben von über 1 Mio. Franken je Fall die Urnenabstimmung vor.

Die Statuten des Zweckverbands KVA Linth beinhalten keinen Verteilschlüssel, wie solche Investitionsbeiträge auf die Gemeinden rechnerisch verteilt werden. Angesichts der Höhe des Baukredits von 198 Mio. Franken für das Erneuerungsprojekt «KVA Linth 2025» hat der Gemeinderat am 9. August 2021 entschieden, den Beschluss über die Genehmigung des Antrags der Betriebskommission KVA Linth betreffend den Baukredit von CHF 198 Mio. zwecks Sanierung der KVA Linth dem fakultativen Referendum zu unterstellen, so dass die Bevölkerung zumindest die Möglichkeit hatte, eine Urnenabstimmung zu verlangen. Während der öffentlichen Auflagefrist ist kein Referendumsbegehren eingereicht worden.

Fakultatives Referendum und Urnenabstimmung

Nachträglich und nach Rücksprache mit dem Amt für Gemeinden, St.Gallen, haben sich die neun involvierten Zweckverbandsgemeinden des Kantons St.Gallen durch die Gemeindepräsidenten der Region Zürichsee-Linth darauf geeinigt, den Entscheid aufgrund der derzeit unklaren Rechtsgrundlage in den Zweckverbandsstatuten – es besteht z.B. kein Verteilschlüssel unter den Gemeinden für Kreditbegehren der KVA – diesen Baukredit nicht mehr nur dem fakultativen Referendum zu unterstellen, sondern einer Urnenabstimmung bzw. einem Bürgerversammlungsentscheid zu unterziehen.

Der Gemeinderat Weesen hat demzufolge nachgezogen und lässt die Weesner Bürgerschaft am 13. Februar 2022, um auf der rechtlich sicheren Seite zu sein, darüber ebenfalls an der Urne beschliessen.

Abstimmungstermin: 13. Februar 2022

Am 13. Februar 2022 wird somit anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung auch die Vorlage «Erneuerungsprojekt KVA Linth2025» zur Abstimmung gelangen.

Die entsprechenden Abstimmungsunterlagen werden im Januar 2022 allen Stimmberechtigten zugestellt.

Weesen aktuell / Gemeinde Weesen