Das Unternehmen aus Altstätten habe vollständig abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft. Dieses vermietete die Fahrzeuge von 2012 bis 2019 zu überhöhten Kosten zurück an die subventionierte Muttergesellschaft.

Es stehe der Verdacht im Raum, schreibt das BAV, dass dieses Vorgehen gewählt worden sei, um das seit 2011 geltende explizite Verbot von Überabschreibungen zu umgehen. Die Schadenssumme im Regionalen Personenverkehr und Ortsverkehr beträgt laut BAV rund 5,5 Millionen Franken.

Die FDP des Kantons St.Gallen teilt mit, im August 2020 habe das Volkswirtschaftsdepartement unter Führung von FDP-Regierungsrat Beat Tinner die kantonale Finanzkontrolle beauftragt, die Bus Ostschweiz AG um Unternehmensleiter Roland Ochsner und Verwaltungsratspräsident Daniel Wild 2021 genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Finanzkontrolle habe daraufhin den Subventionsskandal bei der Bus Ostschweiz AG aufgedeckt.

Die FDP fordert eine rasche und lückenlose Abklärung und dass die allenfalls zu Unrecht bezogenen Steuergelder zurückbezahlt werden. Die Affäre zeige zudem: Der Kanton müsse sich als Eigentümer aus den öV-Unternehmen zurückziehen.

Das vollständige Communique des Bundesamtes für Verkehr finden Sie hier.