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Rapperswil-Jona
13.04.2021
13.04.2021 06:44 Uhr

Kommt es doch noch zur Corona-Demo in Rapperswil?

Der Verein Stiller Protest gibt die Hoffnung auf eine Corona-Demo in Rapperswil-Jona nicht auf. Bild: Linth24 (Fotomontage)
Der Verein Stiller Protest hat innert Frist einen erneuten Antrag auf Bewilligung der Demo und Kundgebung am 24. April 2021 bei der Stadt Rapperswil-Jona eingereicht.

In einer Mitteilung nahm der Verein Stellung zum Verbot der Demo in Rapperswil und zur Demo in Altdorf. Zudem stellt er einen weiteren Antrag für die Demo in der Rosenstadt. Hier das Wichtigste in Kürze:

  • Der Vorstand des Vereins Stiller Protest hat innert Frist seine schriftliche Stellungnahme mit dem erneuten Antrag auf Bewilligung der Demo und Kundgebung am 24. April 2021 in Rapperswil-Jona eingereicht
  • Der Verein als Veranstalter der bewilligten Demonstration erwartet den positiven Entscheid des Stadtrates in Rapperswil-Jona bis zum 19. April 2021
  • Angesichts des widerrechtlichen Verbots der Kundgebungen in Altdorf und Rapperswil fand sich der Verein vor einer grossen Herausforderung
  • Trotz Warnschüssen mit Gummischrot und dem Einsatz von Tränengas gegen wehrlose Treichler, hat sich die Befürchtung des Vereins von noch massiverer Gewalt gegen die Demonstranten nicht bewahrheitet
  • Der Verein findet, dass die schweizweiten Verhinderungen der Kundgebungen die Grundrechte gemäss Bundesverfassung verletze, insbesondere hinsichtlich der Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit
  • Der letzte Antrag für eine Corona-Demo in Rapperswil-Jona wurde nicht bewilligt, unter anderem mit Verweis auf die Maskenpflicht
  • Der Verein sagt, die Behörden fürchten sich völlig zu Recht, dass die Proteste immer grösser werden, dass immer mehr Menschen ihren Protest gegen die völlig unverhältnismässigen Massnahmen auf die Strasse tragen, dass sichtbar wird, das die Menschen den Gesundheitstotalitarismus nicht länger mittragen würden
  • Es läge nun an den Behörden, den gewaltfreien Weg zur Freiheit freizugeben
  • So hofft der Verein, dass Rapperswil-Jona aus den jüngsten Geschehnissen gelernt habe und sich nicht in die Reihe der «Verweigerer der Grund- und Verfassungsrechte» einreihen werde, sondern den demokratischen Dialog mit dem Verein suchen und die geplante Veranstaltung gesetzeskonform bewilligen werde

Eine Stellungnahme der Stadt Rapperswil-Jona auf Anfrage von Linth24 ist noch offen. Die vollständige Mitteilung des Vereins finden Sie hier als PDF:

Der Verein «Stiller Protest» will nach wie vor auch in der Rosenstadt demonstrieren. Bild: zvg
Linth24/Verein Stiller Protest