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Leserbrief
Rapperswil-Jona
26.01.2021

«5 vollamtliche Stadträte/innen wären besser»

Mehrere umstrittene Entscheide des Stadtrates befeuern die Diskussion über Rapperswil-Jonas Polit-Struktur. Bild: Linth24
Rapperswil-Jonas Stadtrat besteht aus drei haupt- und vier nebenamtlichen Mitgliedern. Leser Jakob Ackermann sieht in diesem Modell Nachteile. Er favorisiert einen Wechsel auf fünf vollamtliche Räte.

«Zum Leserbrief ‹Alternative zum Parlament› von Bruno Huber in der Linth-Zeitung vom 21.01.2021:

Den vorgeschlagenen Änderungen kann nur beigepflichtet werden, insbesondere der Reduktion der Zusammensetzung des Stadtrates von 7 auf 5 vollamtliche Stadträte/innen.

Kein neuer Vorschlag

Bereits an der Bürgerversammlung vom 30.06.2010 (Zürichsee-Zeitung Obersee vom 01. Juli 2010) habe ich einen solchen Antrag gestellt mit der Begründung, dass die Situation mit 3 vollamtlichen Räten und 4 im Nebenamt dem Kollegialprinzip und der Gleichstellung der Mitglieder abträglich und dass eine Kontrolle der Verwaltung durch die Stadträte nicht gewährleistet sei.

Damals stand das Vollamt des ‹Prügelknaben-Ressorts› Bauchef zur Debatte. Eine staatspolitische Diskussion fand nicht statt. Der damalige Verfahrensleiter fand die Schaffung des Ressorts Bauchef sinnvoll. Die Mitglieder des Stadtrates verständen sich gut und warnte von den Folgen eines ‹Schnellschusses›. Die Bürgerschaft lehnte meinen Antrag deutlich ab.

‹Skurril und einzigartig in der Schweiz›

Später beauftragte die Stadt einen Politologen in anderer Sache, der zum Schluss kam, dass die Zusammensetzung des Stadtrates mit Profi und Milizräten/innen skurril und einzigartig in der Schweiz sei.

Bestehende Strukturen zu hinterfragen

Bruno Huber stösst eine begrüssenswerte staatspolitische Diskussion an, bei der es nicht nur um die strategische und operative Tätigkeit des Stadtrates geht, sondern auch um die Hinterfragung der bestehenden Strukturen der Gemeindelegislative.

Ich hoffe, dass der Stadtrat Hubers Wink versteht, sich der Sache annimmt und uns Bürger und Bürgerinnen valable Vorschläge für die Verbesserung der beiden Institutionen, Stadtrat und Bürgerschaft, bringt.»

Jakob Ackermann, Rapperswil-Jona