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Ausland
10.06.2024

Rechtsrutsch in Europa

 Marine Le Pen und ihr erst 28-jähriger Zögling Jordan Bardella, Präsident und Spitzenkandidat des extrem rechten Rassemblement National.
Marine Le Pen und ihr erst 28-jähriger Zögling Jordan Bardella, Präsident und Spitzenkandidat des extrem rechten Rassemblement National. Bild: zVg
Rechte Parteien haben bei der Europawahl Gewinne erzielt. In Deutschland liegt die AfD trotz der Kontroversen um ihren Spitzenkandidaten wenige Monate vor drei Landtagswahlen sogar auf Platz eins.

Eine erste Hochrechnung nach dem Schliessen aller Wahllokale bestätigt einen Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP bei der Europawahl.

Von der Leyen darf hoffen

Die EVP-Spitzenkandidatin und CDU-Politikerin Ursula von der Leyen kann demnach trotz starker Zugewinne von Rechtsaussen-Parteien auf eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen, wie aus den am Sonntagabend vom Europäischen Parlament veröffentlichten Zahlen hervorgeht.

Wahlbeteiligung bei 51 Prozent

Einer Schätzung zufolge liegt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl EU-weit bei rund 51 Prozent. Das sei voraussichtlich etwas höher als die Beteiligung vor fünf Jahren teilte das Parlament mit.

AfD grosse Gewinnerin

Rechtsaussen-Parteien wie die AfD erzielten im Vergleich zur letzten Wahl vor fünf Jahren deutliche Gewinne. Insgesamt bleibt das klar proeuropäische Lager aber weiter das mit Abstand grösste.

Selbst wenn sich alle rechten Parteien zusammenschliessen würden, kämen sie voraussichtlich auf weniger als 200 Sitze und wären damit von einer Mehrheit weit entfernt. Diese liegt bei 361 Sitzen. Grundsätzlich könnte es aber so sein, dass die Mehrheitsfindung im Europäischen Parlament noch einmal schwieriger wird.

Neuwahlen in Frankreich

In Frankreich ist die Europawahl für Präsident Emmanuel Macron eine herbe Niederlage. Die rechtsnationale Partei Rassemblement National (RN) um Marine Le Pen holte nach Hochrechnungen an die 32 Prozent - mehr als doppelt so viel wie Macrons Lager. Der Staatschef kündigte als Konsequenz eine Neuwahl des Unterhauses an, die zwei Wahlgänge sind für 30. Juni und 7. Juli geplant. «Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre», sagte er.

Portal24