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Kanton
06.09.2020

FDP stellt sich einstimmig hinter Spitalstrategie

Die FDP begrüsst insbesondere, dass die geplanten Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) primär durch Private betrieben werden und der Staat nur subsidiär aktiv werden soll.
An der Landsitzung zur Vorbereitung der Septembersession beschloss die Fraktion einstimmig, auf den Vorschlag der Regierung einzutreten.

Am 05. September 2020 führte die FDP-Fraktion ihre Landsitzung zur Vorbereitung der Septembersession im Kinder Dörfli Lütisburg durch. Zu Beginn der Sitzung begrüsste die Lütisburger Gemeindepräsidentin und Kantonsrätin Imelda Stadler sowie Urs Gasser, Gesamtleiter des Kinder Dörfli, die Anwesenden. Das Kinder Dörfli ist ein staatlich anerkanntes Sonderschulinternat und wurde 1877 gegründet. Heute werden dort 60 bis maximal 70 normal begabte Knaben und Mädchen betreut und unterrichtet. Diese vermögen wegen Verhaltensauffälligkeiten und Lernschwierigkeiten dem Unterricht an der Volksschule nicht zu folgen und benötigen für den ausserschulischen und schulischen Bereich eine besondere Erziehung.

Qualität und Finanzierbarkeit

Der Vormittag wurde insbesondere dafür aufgewendet, die Vorlage zur Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde zu diskutieren. Die FDP engagiert sich seit vielen Jahren aktiv für eine qualitativ hochwertige und gleichzeitig finanzierbare Spitalpolitik. Mit zahlreichen parlamentarischen Vorstössen übte sie massgeblich den Druck aus, der nötig war, um in der St.Galler Gesundheitspolitik endlich etwas zu bewegen. Botschaft und Entwurf der Regierung nahm sie von Beginn weg grundsätzlich zustimmend auf – forderte in der Vernehmlassung aber auch massgebliche Anpassungen. Die definitive Vorlage der Regierung stiess deshalb seitens der FDP ebenfalls auf Zustimmung. Inhalt der Diskussion an der Fraktionssitzung waren insbesondere die Anträge der vorberatenden Kommission.

Privat vor Staat

Die FDP begrüsst insbesondere, dass die geplanten Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) primär durch Private betrieben werden und der Staat nur subsidiär aktiv werden soll. Das ermöglicht eine standort- und marktgerechte Grund- und Notfallversorgung in Zusammenarbeit mit der niedergelassenen Ärzteschaft an allen geplanten Standorten. Die FDP erachtet dieses Modell auch als grosse Chance für die Hausarztversorgung in den betroffenen Regionen. Ein GNZ kann auch als Anker für weitere spezialisierte Angebote ausgebaut und so zu einem regionalen konzentrierten Angebot von Grundversorgung und Spezialisten werden, das während 24 Stunden, 7 Tagen und rund um das Jahr betrieben und so zu einem echten Anlaufzentrum für die Bevölkerung werden soll.

FDP unterstützt Vorlage einstimmig

Die FDP begrüsst es, dass der Standort Walenstadt nochmals überprüft wird. In den dazu vorgesehen zwei Jahren besteht die Chance, eine stichhaltige Strategie in Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen und dem Fürstentum Liechtenstein zu erarbeiten. Die FDP-Fraktion beschloss einstimmig, auf die Vorlagen einzutreten und allen Anträgen der vorberatenden Kommission zu folgen. Nicht nur für die Spitalverbunde, sondern auch für den Kanton St.Gallen ist die Umsetzung des geplanten Strukturwandels wegweisend und von absolut existentieller Bedeutung.

Zwei Frauen vorgeschlagen

Im Übrigen befasste sich die Fraktion mit den Ersatzwahlen für das Versicherungsgericht und die Verwaltungsrekurskommission. Die Fraktion beschloss einstimmig, dem Kantonsrat Corinne Schambeck für das Versicherungsgericht und Louise Blanc Gähwiler für die Verwaltungsrekurskommission zur Wahl vorzuschlagen. Die weiteren Geschäfte der Septembersession werden anlässlich der Fraktionssitzung vom Sessionsmontag diskutiert.

Linth24