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Kanton
03.10.2023
04.10.2023 06:25 Uhr

SP-Motion fordert 1 % für Kultur

Martin Sailer fordert in einer Motion die Kulturausgaben auf mindestens ein Prozent des Staatshaushaltes zu erhöhen, und zwar ohne den Lotteriefonds mitzurechnen. Dazu wurde eine entsprechende Motion eingereicht.
Martin Sailer fordert in einer Motion die Kulturausgaben auf mindestens ein Prozent des Staatshaushaltes zu erhöhen, und zwar ohne den Lotteriefonds mitzurechnen. Dazu wurde eine entsprechende Motion eingereicht. Bild: Archiv
Der Kanton St.Gallen hat im Vergleich mit anderen Kantonen ein kleines Kulturbudget prozentual zum Gesamtaufwand. SP-Kantonsrat Martin Sailer will eine Erhöhung der Kulturausgaben.

Kultur ist der Motor für die Seele und das Gemüt.

Der Kanton St.Gallen hat im Vergleich mit vielen anderen Kantonen ein relativ kleines Kulturbudget in Prozent des Gesamtaufwandes.

Dazu untenstehende Tabellen:

  • Tabelle 1 zeigt den Aufwandüberschuss Amt für Kultur (AfKU) / Gesamtaufwand Staatsrechnung: Hier wird der Netto-Gesamtaufwand des AfKU, also abzüglich der Erträge des AfKU, als Basis genommen; Lotteriefonds-Ausgaben werden nicht hinzugezählt, da diese nicht Teil der Staatsrechnung sind.
  • Tabelle 2 zeigt diese Kennzahl plus Lotteriefonds / Gesamtaufwand Staatsrechnung.

Die prozentualen Angaben sehen wie folgt aus (2020/2021 mit Corona-Effekten).

Tabelle 1
Amt für Kultur Aufwandüberschuss / Verhältnis Gesamtaufwand (3250) [in Prozent].

2018 2019 2020 2021 2022
0.49 0.45 0.61 0.52 0.44

Tabelle 2
Amt für Kultur Aufwandüberschuss inkl. Lotteriefonds / Verhältnis Gesamtaufwand (3250) [in Prozent].

2018 2019 2020 2021 2022
0.95 0.87 1.04 0.95 0.91

Der Kanton gibt damit im ordentlichen Haushalt ohne Sondereffekte (Corona) nicht einmal ein halbes Prozent seines Gesamtaufwands für die Kultur aus. Sogar inklusive Lotteriefonds wendet er weniger als 1 Prozent auf.

Das ist für den geografisch komplexen Kanton zu wenig und wird der vielfältigen Kultur in den Städten und auf dem Land nicht gerecht. Es herrscht Nachholbedarf in verschiedenen Belangen wie der Verbesserung der Situation für Kulturschaffende und Institutionen (prekäre Arbeitsbedingungen, kaum Sozialleistungen / Altersvorsorge, tiefe Löhne, tiefe Gagen usw.), Kunst am Bau usw. Dazu wäre auch mehr Geld vorhanden für visionäre kulturelle Grossprojekte, welche über den Kanton ausstrahlen.

Die Regierung wird eingeladen, dem Kantonsrat Botschaft und Entwurf zur Schaffung der gesetzlichen Grundlagen vorzulegen, damit die Kulturausgaben mindestens ein Prozent des Staatshaushaltes ausmachen, ohne den Lotteriefonds mitzurechnen.

Motion SP-Fraktion Sailer-Wildhaus-Alt St.Johann / Sarbach-Wil.

SP Kanton St.Gallen