Ende September stehen die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Verantwortung, über die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges für die Schweizer Armee zu entscheiden.

Linke wollen schleichend Armee abschaffen

Die SP findet die «Luxus-Kampfjets» unnötig und behauptet, das Geld würde an anderen Orten fehlen – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und im Klimaschutz. Ähnlich argumentieren die Grünen: Der Klimakrise und den Cyber-Risiken müsse Priorität eingeräumt werden.

Die Motivation hinter diesen Aussagen ist durchsichtig. Beide Parteien wollen gemäss ihrem Parteiprogramm die Schweizer Armee abschaffen. Bis dieses Ziel erreicht ist, soll die Schweizer Armee massiv ab- und umgebaut werden.

Beide Parteien verweigern sich der Tatsache, dass einerseits die Sicherheitslage in Europa spürbar labiler geworden ist und dass andererseits die Sicherheit in Europa – und damit für die Schweiz – nicht stabiler wird, wenn wir unsere Armee abschaffen.

Wohlfahrt setzt Sicherheit voraus

Eine Armee ist ein Gesamtsystem und braucht sowohl Bodentruppen wie insbesondere auch eine moderne Luftwaffe. Die 30 F/A-18 sind bald 30 Jahre alt und müssen zwingend ersetzt werden.

Der Ersatz wird aus dem ordentlichen Rüstungsbudget finanziert und verunmöglicht somit weder Prämienverbilligungen, noch Renten, den Klimaschutz oder die Cyber-Abwehr. Aber nur eine modern ausgerüstete Schweizer Armee kann diejenige Sicherheit gewährleisten, welche die Voraussetzung für unser wirtschaftliches Handeln, unsere Bildung, den Umweltschutz und unsere Wohlfahrt bildet