Wenn am 10.September die Stimmbevölkerung von Rapperswil-Jona über einen möglichen Tunnel zur Verkehrsentlastung abstimmt, dann tut sie das, obwohl es wenig Sinn macht. Dass es so weit kommen konnte, ist aber nicht der Fehler des Stimmvolks, sondern die Frucht der Politiker im Stadthaus.
In einem schriftlich geführten Interview mit der Linth-Zeitung legt die kantonale Bauchefin Susanne Hartmann offen, was beim Thema Tunnelabstimmung alles schiefgelaufen ist.
Zwei Richtigstellungen
Zuerst zeigt Susanne Hartmann auf, dass der Stadtrat von Rapperswil-Jona die Tunnelabstimmung durchziehen will und dafür Falschaussagen machte.
Erste Richtigstellung: Die konkrete Abstimmungsfrage hat der Stadtrat dem Kanton erst am 28.März 2023 kommuniziert. Ende 2022 sei nur der Abstimmungstermin ohne genaueren Inhalt mitgeteilt worden.
Dagegen behaupteten der Stadtpräsident von Rapperswil-Jona Martin Stöckling und der Bauchef Christian Leutenegger, dass der Kanton bereits Ende 2022 umfassend informiert worden sei. Das ist, nach Aussagen der kantonalen Bauchefin, falsch.
Zweite Richtigstellung: Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hatte an einer Medienkonferenz am 25.April behauptet, der Kanton verlange eine Grundsatzabstimmung über den Tunnel. Doch am 24.Mai schrieb der Kanton an den Stadtrat, dass diese Behauptung nicht zutreffend sei, sagte die Bauchefin im Zeitungsinterview
Tunnel allein keine Lösung
«Ein Tunnel allein kann die Verkehrsprobleme in Rapperswil-Jona insbesondere auf der Achse Neue Jonastrasse / St. Gallerstrasse nicht lösen.», sagt Susanne Hartmann. Dafür brauche es ein Gesamtverkehrskonzept, aber das bisherige Konzept sei mit der Ablehnung der «Avenida» im November 2019 grundsätzlich in Frage gestellt worden.
«Deshalb hat der Kanton ein neues Gesamtverkehrskonzept gefordert und verlangt, dass die Stadt bei der Bevölkerung ein Stimmungsbild zum Gesamtverkehrskonzept abholen soll.»
So wie der Stadtrat das Thema nun aufgegleist habe, sei es aber schwierig, denn es zeige sich nun, «dass die Tunnelfrage die weiteren sehr wichtigen Massnahmen im Gesamtverkehrskonzept überlagert, beziehungsweise verdrängt. Ein verlässliches Stimmungsbild zum Gesamtverkehrskonzept kann unter diesen Voraussetzungen nicht abgeholt werden.»
Zuerst das Gesamtverkehrskonzept
Eine isolierte Abstimmung zum Thema «Tunnel ja oder nein?» sei beim aktuellen Stand nicht «zielführend». Die kantonale Bauchefin sagt es so: «Beim aktuellen Planungsstand wäre eine Abstimmung zu einem Gesamtverkehrskonzept stufengerecht.» Und nochmals deutlicher: «wie bereits erwähnt, erachten wir eine Grundsatzabstimmung spezifisch zum Tunneldossier als nicht zielführend.»
Die Bauchefin verlangt, dass zuerst das grosse Bild, das «Big Picture», diskutiert wird und nicht alles auf eine Frage «Tunnel ja oder nein» hinausläuft.
Im Interview mit der Linth-Zeitung sagt sie: «Das Gesamtverkehrskonzept enthält sehr viele Massnahmen, welche mit und auch ohne Tunnel umgesetzt werden sollten. Das Gesamtverkehrskonzept sieht Varianten mit und ohne Tunnel vor und hätte so auch mit der Bevölkerung diskutiert werden können.»
Und schliesslich: «Mit oder ohne Tunnel müsste die Neue Jonastrasse und St.Gallerstrasse für die Bedürfnisse des ÖV und Fuss- und Veloverkehrs aufgewertet werden.»
