Manchmal bleibt nur Sarkasmus übrig, dann, wenn die Stadt einer von einem chinesischen Investor finanzierten Schweizer Holding Land verkauft, weil China kein Baurecht kenne. Ein chinesischer Investor bestimmt, nach welchen Regeln die Stadt Land abgibt.

China kennt auch keine Transparenz. Die Stadt verzichtet ebenfalls darauf. An der letzten Stadtforumssitzung wurde gefragt: «Warum werden die Protokolle der Bürgerversammlung nicht mehr elektronisch aufgeschaltet. Dies fördert nicht die Transparenz...»

Der Stadtrat behauptete, dass «gemäss dem Amt für Gemeinden im Falle einer Veröffentlichung des Protokolls...von jeder genannten Person eine schriftliche Einwilligung einzuholen wäre».

Diese Behauptung ist falsch, das weiss der Stadtrat. Gleichwohl wird dem Stadtforum diese falsche Behauptung aufgetischt. Denn der Stadtrat soll trotz falscher Begründung am Beschluss festgehalten haben. Möglich wäre es. aber warum wurde dann das Forum falsch informiert? Es ist wie bei chinesischen Verlautbarungen. man weiss nie, was stimmt.

Wenn Transparenz  so wichtig ist, hätte man im Forum fragen müssen, warum sämtliche Protokolle der Forumssitzungen von der Webseite der Stadt genommen wurden. Die über dreissig Organisationen im Stadtforum nahmen es offenbar klaglos hin. Transparenz nach chinesischem Vorbild?

Die Protokolle der Forumssitzungen werden aus „Datenschutzgründen“ nicht mehr im Internet publiziert, schreibt die Stadt. Wenn man wissen möchte, wie das dem Forum mitgeteilt wurde, damit klar wird, wie viele Gründe das waren und welche schreibt der Stadtrat statt einer Antwort: «Wir erachten die Korrespondenz mit Ihnen...als abgeschlossen.»  Auch in China wird nicht diskutiert.

Löschen müsste der Stadtrat nach seiner Argumentation sowohl Stadtjournale wie diverse Mitteilungen. Da missachtet der Stadtrat die chinesische Linie.

Ein kleiner Lichtblick.