Guido Etterlin (Rorschach) reichte am 15. Februar 2022 eine Interpellation ein, die sich mit der teils unterdurchschnittlichen St.Galler Spitalfinanzierung während der Pandemiezeit beschäftigt.
Ungenügende Spitalfinanzierung im Pandemiejahr 2020 – wie weiter?
«Im Januar 2022 machte das Universitätsspital Zürich Schlagzeilen, weil es von Nachbarkantonen ungedeckte Kosten für Corona-Patientinnen und -patienten auf ihren Intensivstationen einforderte. Fakt ist, dass alle Spitäler seit nunmehr zwei Jahren einen beträchtlichen Zusatzaufwand für die Behandlung von Corona-Fällen leisten. Das St.Galler Tagblatt publizierte am 25. Januar 2022 die Entschädigungen, welche die Kantone ihren Spitälern im Jahr 2020 geleistet haben. Gesamthaft handelt es sich um einen Betrag von 1,13 Mrd. Franken. Bereits entschädigen einige Kantone Ihre Spitäler für ungedeckte Zusatzkosten im Rechnungsjahr 2021. Im Kanton St.Gallen spricht man seit einem Jahr von einem Sanierungspaket für die Spitalverbunde, ohne dass bis dato weitere Fakten vorlagen. Die Vorlage lässt auf sich warten.
Entschädigungszahlen aller der Kantone an ihre Spitäler betrug im Jahr 2020 CHF 1'136'000'000, das bedeutet pro Einwohner bzw. Einwohnerin CHF 129.10. Der Kanton St. Gallen leistete CHF 42'300'000 bzw. CHF 82.94 pro Person.
Offensichtlich haben alle Kantone nach unterschiedlichen Gesichtspunkten diese Zahlungen im Jahr 2020 geleistet. Im gesamtschweizerischen Durchschnitt fällt auf, dass die Zahlungen im Kanton St.Gallen um mehr als 50 % tiefer liegen pro Kopf. Ebenso wurden hier nur für den ersten Lockdown Zahlungen geleistet, während andere Kantone für die Zeit bis 31.12.2020 zusätzlich Ausfallzahlungen leisteten und teilweise dann auch für das Jahr 2021. Damit nicht weiter undifferenziert von maroden Spitalfinanzen im Kanton St.Gallen gesprochen wird, sind die ausgebliebenen oder ungenügenden Zahlungen an die Spitalverbunde neu zu berechnen. Wir stellen dazu der Regierung folgende Fragen:
- Wie erklärt sich die Regierung die im Durchschnitt aller Zahlungen pro Kopf tiefe Quote von CHF 82.94 im Kanton St Gallen für das Jahr 2020?
- Vor dem Hintergrund, dass andere Kantone auch Zahlungen für das Jahr 2021 leisten: Wie hoch veranschlagt die Regierung die ungedeckten pandemiebedingten Mehrkosten für die St.Galler Spitalverbunde?
- Ist die Regierung bereit, die Spitalverbunde korrekt für deren entstandenen Mehrkosten in der Pandemie zu entschädigen?»
