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Uznach
09.12.2021
09.12.2021 14:43 Uhr

Nur eine Überraschung an Uzner Bürgerversammlung

An der Uzner Bürgerversammlung vom 8. Dezember nahmen 120 Personen teil – das sind gerade mal 3% der Stimmberechtigten.
An der Uzner Bürgerversammlung vom 8. Dezember nahmen 120 Personen teil – das sind gerade mal 3% der Stimmberechtigten. Bild: Markus Arnitz, Linth24
An der Bürgerversammlung von Uznach war die einzige Überraschung die Ablehnung von Einsparungen beim Musikunterricht für Schüler. Bei den restlichen Traktanden wurde im Sinne des Gemeinderats gestimmt.

Ein gut gelaunter Diego Forrer, Uzner Gemeindepräsident, begrüsste die Stimmberechtigten am 8. Dezember in der neu renovierten Turnhalle Haslen. Anwesend waren gerade einmal 120 Bürger – das sind 3% der Stimmberechtigten der Gemeinde. Vor Beginn der Geschäfte gab er noch ein paar Eckdaten zum gelungenen Umbau bekannt: «Die Renovation war in 9 Monaten fertig. Wir haben 4.5 Mio. in die Zukunft investiert.» Die Hälfte der Aufträge ging an Unternehmen in der Gemeinde, ein weiteres Viertel in die Region. Nur gerade 25% aller Arbeiten waren Spezialaufträge die schweizweit vergeben werden mussten.

Altersversorgung Uznach

Gemeindepräsident Diego Forrer nahm zu Beginn gleich Stellung zu verschiedenen Medienberichten bezüglich dem Pflegezentrum Linthgebiet. Die Aussage, dass «Betagte in Wohncontainern untergebracht werden müssen» sei etwas unglücklich gewählt worden. Man habe damit eine Notlösung in einer Ausnahmesituation gemeint. Und der Umzug in ausserkantonale Pflegedienstzentren sei auf Wunsch der Angehörigen erfolgt. Der Gemeinderat erklärte auch, dass die Altersberatung unabhängig sein müsse, um Interessenkonflikte von Organisationen wie Pro Senectute oder Spitex zu vermeiden. Diskussionen gab es zum Thema keine.

Verzicht auf Zustellung der Jahresrechnung in Papierform

Der Antrag des Gemeinderats, auf die Zustellung der Jahresrechnung in Papierform zu verzichten, wurde angenommen. Art. 11 der Gemeindeordnung vom 2. April 2021 wird ersatzlos gestrichen. Die Jahresrechnung kann auf Wunsch bei der Gemeindekanzlei bestellt werden.

Budget- und Steuerantrag 2022

Bei der letzten Bürgerversammlung erhielt der Gemeinderat den Auftrag, Kosten und Erträge zu optimieren. 70 Positionen, eingeteilt in 4 Bereiche, wurden dazu überprüft.

Die SP Uznach stellte zum Budget 3 Anträge:

  • Der Verzicht auf die Streichung des Familienrabatts in der Musikschule und die Anhebung der Tarife wurde von der Bürgerversammlung gutgeheissen.
  • Der Verzicht auf die Kürzung der Öffnungszeiten der Bibliothek wurde abgelehnt.
  • Der Verzicht auf die Reduktion der Anzahl unpersönlicher SBB-Tageskarten wurde abgelehnt.

Zustimmung bei weiteren Traktanden

Das Budget 2022 mit einem Aufwandüberschuss von knapp 1.4 Mio. wurde angenommen.

Dem Steuerantrag 2022 wurde zugestimmt.

Die allgemeine Umfrage würde von den Stimmberechtigten nicht genutzt und so entliess der Gemeinderat die Anwesenden in die kalte und schneereiche Winternacht.

Markus Arnitz, freier Mitarbeiter Linth24