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Rapperswil-Jona
13.12.2019
13.12.2019 07:11 Uhr

KESB-Leck: Verfahren gestoppt

Linth24 und die Mitarbeiter der Stadt Rapperswil-Jona waren im Visier der St.Galler Staatsanwaltschaft, weil Linth24 frühzeitig Informationen zum Rauschmiss des KESB Linth Leiters publik machte. Das Verfahren wurde nun ergebnislos sistiert, also auf Eis gelegt.

In einer «finalen Medienmitteilung» gibt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) von Rapperswil-Jona bekannt, mit welchem Arsenal an polizeilichen Massnahmen in der Stadtverwaltung nach den mutmasslichen Informanten von Linth24 gesucht worden ist. Dazu gehören die Auswertungen von Telefonverbindungen oder e-Mail Kommunikation oder die Kontrolle, welche Beamte wann anwesend waren. 

Ergebnislose polizeiliche Massnahmen gegen Linth24

DIe Geschäftsprüfungskommission schreibt:

«Im Januar 2019 wurde von der Geschäftsprüfungskommission der politischen Gemeinde Rapperswil-Jona bei der Staatsanwaltschaft St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Amtsgeheimnisverletzung im Zusammenhang mit der Berichterstattung des Onlineportals linth24.ch über die Entlassung des KESB-Leiters Dr. Walter Grob eingereicht.

Am 6. Februar 2019 eröffnete die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren und beauftragte den Spezialdienst der Kantonspolizei mit den notwendigen Ermittlungen. Mit der in Zwischenzeit rechtskräftigen Verfügung vom 3. September 2019 wurde das Strafverfahren sistiert.

In der Sistierungsverfügung wird festgehalten, dass aufgrund der Untersuchungen zwar Hinweise vorhanden seien, dass mindestens eine, wenn nicht sogar mehrere Personen dem Online-Portal linth24.ch vertrauliche Informationen zugänglich gemacht haben. Da aber trotz aufwändiger polizeilicher und staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen (Auswertung Telefonverbindungen, E-Mail-Daten, Zeiterfassung etc.) keine konkret bestimmbare Person eruiert werden konnte, werde das Verfahren sistiert. Sollten sich zu einem späteren Zeitpunkt Hinweise auf die Täterschaft ergeben, so werde die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wieder an die Hand nehmen.»

Stadtrat Roland Manhart wollte es genauer wissen

Am 23.Oktober 2018 hatte Linth24 die Öffentlichkeit zuerst über die Entlassung von Dr. Walter Grob und etwas später auch über die geplante Entlassung seiner Stellvertreterin informiert. Dies geschah, bevor der Stadtrat mit einer Medienmitteilung über die Entlassung des KESB Leiters informierte. Dem Stadtrat passte die Berichterstattung von Linth24 nicht.

Deshalb beauftragte er die Geschäftsprüfungskommission, nach dem «Informationsleck» zu suchen und diese hat ein grösseres Verahren ins Rollen gebracht.

Die Aufgabe war von Anfang an schwierig, wie Bruno Hug schon am 4. März geschrieben hatte: «Linth24 gibt dem Stadtrat gern einen Tipp: Offenbar hat dieser vergessen, dass die Stadt Dr. Grobs Entlassung kurz nach der Tat auf dem städtischen Intranet bekannt gab. Das konnten gegen 150 Stadthaus-Mitarbeitende sehen. Und nun ist wichtig: Die Entlassung von Dr. Grob wurde auf Linth24 erst nach der Aufschaltung der Meldung auf dem Intranet der Stadt bekannt gegeben. Die Suche nach dem bösen Informanten dürfte demnach nicht leicht werden. Jedermann, der auf der Stadtverwaltung arbeitet, könnte Linth24 informiert haben.»

Offenbar war dieser Linth24 Tipp zutreffend.

Mario Aldrovandi, Linth24